Datenschutz

1               Präambel

Wir, der Veranstalterverband Österreich, A-1010 Wien, Dorotheergasse 7/1/5a (im Folgenden: „VVAT“ „, „wir“ oder „uns“), sind uns des hohen Stellenwerts bewusst, den Ihre personenbezogenen Daten (im Folgenden: „Daten“) genießen.

Gemäß den Vorgaben der EU Datenschutz-Grundverordnung (im Folgenden: „DSGVO“) sowie nationaler Datenschutzbestimmungen (vor allem dem Daten- schutzgesetz [„DSG“]), informieren wir Sie hiermit, inwieweit wir die zu Ihrer Per- son von uns erhobenen bzw erhaltenen Daten verarbeiten und welche daten- schutzrechtlichen Ansprüche und Rechte Sie als Betroffener haben. Da uns die Si- cherheit und der Schutz Ihrer Daten ein besonderes Anliegen ist, halten wir uns bei der Verarbeitung Ihrer Daten stets an die geltenden datenschutzrechtlichen Vorgaben.

2    Verantwortung Datenschutz

Für die Datenverarbeitung verantwortlich:

Veranstalterverband Österreich

Dorotheergasse 7/1/5a A-1010 Wien

Telefonnummer: +43 1 512 29 18 0 E-Mail:

Bitte kontaktieren Sie uns betreffend Ihrer datenschutzrechtlichen Anliegen und Fragen unter diesen Kontaktdaten.

3               Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der von uns zu Ihrer Person verarbeiteten Daten basiert auf Ihrer Mitgliedschaft zum VVAT und Ihren in Anspruch genommenen Dienstleistungen. Wir verarbeiten Ihre Daten zu den nachfolgend beschriebenen Zwecken und Rechtsgrundlagen:

3.1 Erfüllung vertraglicher Pflichten¹

Wir verarbeiten Ihre Daten, um die im Rahmen Ihrer Mitgliedschaft von uns ge- schuldeten Aufgaben ordnungsgemäß wahrnehmen zu können. Die Zwecke der Datenverarbeitung richten sich in erster Linie nach den konkreten Mitgliedschafts- verhältnissen und umfassen:

• Wahrung und Förderung der Interessen der Mitglieder in rechtlicher, wirt- schaftlicher, sozialer und kultureller Hinsicht, durch ideelle und materielle Mittel gemäß den Statuten des Verbandes
• Führung und Aktualisierung eines Mitgliederverzeichnisses;
• Vertretung der Interessen unserer Mitglieder (Kollektivvertrags- und Tarif- verhandlungen);
• Abschluss von Gesamt- und Rahmenverträgen mit Verwertungsgesellschaf- ten, unabhängigen Verwertungseinrichtungen und Organisationen von Rechteinhabern
• Aufnahme und Beratung neuer bzw potentieller Mitglieder;
• Abwicklung der Beitragsvorschreibung inklusive Zahlungsverwaltung;
• Beratung und Abwicklung beim Austritt von Mitgliedern;

 

3.2 Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen²

Gesetzliche Verpflichtungen, denen der VVAT unterliegt, erfordern die Verarbei- tung Ihrer Daten. Solche Verpflichtungen betreffen die folgenden Verarbeitungs- zwecke:

• Erfüllung der Aufgaben eines ordnungsgemäßen Rechnungswesens (Buchhal- tung);
• Archivierung von steuer- und unternehmensrechtlich relevanten Unterlagen zur Abfuhr gesetzlich vorgeschriebener Zahlungen (Steuern und Abgaben);
• Aufbewahrung bzw Aktenvernichtung.

 

3.3 Einwilligung³

Wenn Sie uns gesondert eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt ha- ben, erfolgt eine Verarbeitung nur gemäß den in der jeweiligen Einwilligungserklä- rung festgelegten Zwecken und im darin vereinbarten Umfang. Eine erteilte Einwil- ligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

¹ Art 6 Abs 1 lit b DSGVO.
² Art 6 Abs 1 lit c DSGVO.
³ Art 6 Abs 1 lit a DSGVO.

 

3.4 Wahrung berechtigter Interessen⁴

 

• 3.4.1 Serviceleistungen

Zu nachfolgenden Zwecken verarbeiten wir Ihrer Daten zur Wahrung be- rechtigter Interessen des VVAT oder Dritter. Insbesondere liegt die Verar- beitung Ihrer Daten im Rahmen unserer Serviceleistung „Beratung und Verfahrenshilfe„⁵ auch in Ihrem Interesse und auch im berechtigten Inte- resse der AKM Autoren, Komponisten und Musikverleger registrierte Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftung, 1030 Wien, Baumannstraße 10 (im Folgenden: „AKM“):

Als unser Mitglied nutzen Sie idR urheberrechtlich geschützte Leistungen („Werke“; bspw wenn Sie als Lokalbetreiber, in Ihrer Gaststätte Musik ab- spielen). Für die Nutzung dieser Werke schulden Sie der AKM ein entspre- chendes Entgelt aus dem AKM-Dauervertrag bzw aus Anmeldungen von Einzelveranstaltungen. Die AKM bzw die betreuenden Rechtsanwaltskanz- leien Dr. Herbert Holzinger & Dr. Diana Holzinger LL.M. Rechtsanwälte sowie Bammer, Mayer & Treu Rechtsanwälte und informiert uns über Zah- lungsausstände, drohende Mahn-, Privat- und Unterlassungsklagen gegen betroffene Mitgliedsbetriebe und übermittelt mitunter auch umfassende Informationen (samt Klagsschriften) zu diesen Ausständen.

Wir versuchen durch unsere Serviceleistung „Beratung und Verfahrenshil- fe“ den Mitgliedsbetrieb bei der Lösung dieses (drohenden) Rechtsstreits zu unterstützen. Da Verstöße gegen das Urheberrechtsgesetz mitunter sogar strafrechtlich verfolgt werden können,⁶ kommt es beim Austausch dieser Informationen potentiell zur Verarbeitung von strafrechtsrelevanten Daten.

Wir erhalten diese potentiell strafrechtsrelevanten Daten im Zusammen- hang mit unserem Service “ Beratung und Verfahrenshilfe“ von der AKM bzw den betreuenden Rechtsanwaltskanzleien Dr. Herbert Holzinger & Dr. Diana Holzinger LL.M. Rechtsanwälte sowie Bammer, Mayer & Treu Rechtsanwälte und erfolgt die Verarbeitung dieser Daten in einer Art, die die Wahrung Ihrer Interessen gewährleistet.⁷

Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich zur

• Beratung unserer Mitglieder um deren rechtliche Interessen zu wah- ren sowie zur Abwehr potentieller und bestehender rechtlicher Ge- fahren gegenüber der AKM und anderer betroffener Rechteinhaber;
• Vereinbarung von Ratentilgungsplänen zum sukzessiven Abbau der Ausstände.Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten mit der AKM und anderer be- troffener Rechteinhaber bzw Beratung bei bereits anhängigen Streitigkeiten auch im Hinblick zur möglichen Vermeidung von Wiederholungen etwaiger gesetzlicher Verstöße und allfälliger Strafzahlungen;
• Vereinbarung von Ratentilgungsplänen zum sukzessiven Abbau der Ausstände.

Diese Datenverarbeitung erfolgt nur durch einen ausgewählten, besonders geschulten Kreis unserer Mitarbeiter, die alle zur Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet sind. Entsprechend unserem Löschkonzept, wer- den die Daten auch nicht länger aufbewahrt als unbedingt für die Zweck- erfüllung erforderlich bzw uns gesetzliche Aufbewahrungspflichten für eine darüber hinausreichende Aufbewahrung verpflichten.

⁴ Art 10 DSGVO iVm § 4 Abs 3 Z 2 DSG.
⁵ Gemäß § 3 Abs 2 lit e unseres Vereinsstatuts.
⁶ Die strafrechtlichen Vorschriften befinden sich in § 91 Urheberrechtsgesetz.
⁷ Gemäß Art 10 DSGVO iVm § 4 Abs 3 DSG.

 

4               Empfänger Ihrer Daten

Wir geben Ihre Daten an Dritte nur weiter, soweit dies zur Erfüllung (vor)vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten erforderlich, zur Wahrung unserer berechtigten Interessen gerechtfertigt oder im Rahmen einer erteilten Einwilligung zulässig ist:

• Eine Datenübermittlung kann an von uns beauftragte Dienstleister zur Auf- tragsverarbeitung (zB Dienstleister für IT-Services, Dienstleister für Kun- denzufriedenheitsmessungen). Sämtliche Auftragsverarbeiter sind vertrag- lich entsprechend dazu verpflichtet, Ihre Daten vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der Leistungserbringung zu verarbeiten.
• Eine Datenübermittlung kann im Rahmen der Interessenvertretung unserer Mitglieder auch an die zuständigen Verwertungsgesellschaften erfolgen.
• Sofern gesetzliche Pflichten es erfordern, übermitteln wir Ihre Daten an die zuständigen öffentlichen Stellen und Institutionen, wie Gerichte und Ver- waltungsbehörden.
• Vorausgesetzt, dass wir zur Einhaltung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten auf Beratungsleistungen (wie bspw durch Steuerberater, Rechts- anwälte, Wirtschaftsprüfer) angewiesen sind, erfolgt anlassfallbezogen eine Datenübermittlung an externe Berater (eigenständige Verantwortliche).

In allen Fällen, in denen wir Ihre Daten Empfängern innerhalb und außerhalb un- seres Unternehmens weitergeben, tragen wir stets dafür Sorge, dass dies nur auf Basis gesetzlicher Grundlagen erfolgt und sichergestellt ist, dass der Schutz Ihrer Daten gewahrt bleibt.

 

5               Unsere Datenaufbewahrung

Wir verarbeiten Ihre Daten, soweit erforderlich, für die Dauer Ihrer Mitgliedschaft (von der Anbahnung über die Abwicklung bis hin zur Beendigung der Mitglied- schaft).

Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre Daten gemäß den gesetzlichen Aufbewah- rungs- und Dokumentationspflichten, die sich unter anderen aus dem Unterneh- mensgesetzbuch (UGB) und der Bundesabgabenordnung (BAO) ergeben oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Grundsätz- lich werden personenbezogene Daten daher nach Beendigung Ihrer Mitgliedschaft, Widerruf der Einwilligung oder Widerspruch gelöscht, sofern die Aufbewahrung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen nicht erforderlich ist.

Es besteht die Möglichkeit, dass anstatt einer Löschung eine Anonymisierung der Daten vorgenommen wird. In diesem Fall wird jeglicher Personenbezug unwieder- bringlich entfernt, weshalb auch die datenschutzrechtlichen Löschungsverpflich- tungen entfallen, da sich kein Bezug zu Ihrer Person wiederherstellen lässt.

 

6               Ihre Datenschutzrechte

Sie können Auskunft insbesondere zur Herkunft und zu den Kategorien der zu Ih- rer Person und zu Ihrem Geschäftsfall von uns verarbeitenden Daten, zur Spei- cherdauer, zu den Empfängern, welchen Ihre personenbezogenen Daten offenge- legt werden oder worden sind, zum Zweck und zur Art dieser Verarbeitung verlan- gen. Wir weisen darauf hin, dass keine Auskunft zu erteilen ist,⁸ wenn dadurch Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse von uns oder Dritten gefährdet ist.

Falls wir Daten zu Ihrer Person verarbeiten, die unrichtig oder unvollständig sind, können Sie deren Berichtigung oder Vervollständigung verlangen. Sie können auch die Löschung unrechtmäßig verarbeiteter Daten verlangen. Bitte beachten Sie aber, dass dies nur auf unrichtige, unvollständige oder unrechtmäßig verarbeitete Daten zutrifft. Ist unklar, ob die zu Ihrer Person verarbeiteten Daten unrichtig oder unvollständig sind oder unrechtmäßig verarbeitet werden, können Sie in einem ersten Schritt die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen.

In diesem Fall werden Ihre Daten bis zur endgültigen Klärung dieser Frage nicht gelöscht und bleiben bei uns gespeichert. Wir ersuchen Sie zu beachten, dass die- se Rechte einander ergänzen, sodass Sie nur entweder die Berichtigung bzw Ver- vollständigung Ihrer Daten oder deren Löschung verlangen können.

Auch wenn die Daten zu Ihrer Person richtig und vollständig sind und von uns rechtmäßig verarbeitet werden, können Sie der Verarbeitung dieser Daten in be- sonderen, von Ihnen zu begründenden Ausnahmefällen widersprechen. Dieses Wi- derspruchsrecht steht Ihnen unter den Voraussetzungen des Art 21 DSGVO, dh vor allem bei Datenverarbeitungen die in unserem berechtigten Interesse erfolgen (wie „Beratung und Verfahrenshilfe„) zu. Ebenso können Sie widersprechen, wenn Sie von uns Direktwerbung beziehen und diese in Zukunft nicht mehr erhalten möchten.

Sie können unter bestimmten Voraussetzungen⁹ die von uns zu Ihrer Person ver- arbeiteten Daten, sofern wir diese von Ihnen selbst erhalten haben, in einem von uns bestimmten, maschinenlesbaren Format erhalten oder uns mit der direkten Übermittlung dieser Daten an einen von Ihnen gewählten Dritten beauftragen, so- fern dieser Empfänger uns dies aus technischer Sicht ermöglicht und der Daten- übertragung weder ein unvertretbarer Aufwand noch gesetzliche oder sonstige Verschwiegenheitspflichten oder Vertraulichkeitserwägungen von unserer Seite oder von Dritten entgegenstehen.

Sofern wir Ihre Daten auf Basis einer von Ihnen gesondert erteilten Einwilligung erhalten haben und verarbeiten (wie bspw zur Zusendung unseres Newsletters), können Sie diese Einwilligung jederzeit mit der Folge widerrufen, dass wir Ihre Daten ab Erhalt des Einwilligungswiderrufs nicht mehr für die in der Einwilligung aus- gewiesenen Zwecke verarbeiten. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbei- tung allerdings nicht berührt.

Auch wenn wir uns bestmöglich um den Schutz und die Integrität Ihrer Daten be- mühen können Meinungsverschiedenheiten über die Art, wie wir Ihre Daten ver- wenden nicht ausgeschlossen werden. Sind Sie der Ansicht, dass wir Ihre Daten in nicht zulässiger Weise verwenden, so steht Ihnen das Recht auf Beschwerdeerhe- bung bei der österreichischen Datenschutzbehörde offen.

⁸ Gemäß § 4 Abs 6 DSG 2018.

 

7               Datenverarbeitung durch unsere Website

Um unsere Website stetig zu verbessern und Ihnen größtmöglichen Komfort bei deren Besuch zu bieten, erheben wir gewisse Informationen von den Besuchern unserer Website, unter anderem mittels Server-Logfiles und Cookies:

• Server-Logfiles

Sobald Sie unsere Website besuchen, speichern wir gewisse Informationen in so- genannten Webserver-Logfiles. Wir nutzen diese Informationen für die Kommuni- kation mit jenen Besuchern, die unseren Kontakt ausdrücklich wünschen und für die Abwicklung der auf dieser Webseite angebotenen Dienstleistungen und Produk- te. Grundsätzlich geben wir diese Daten nicht an Dritte weiter, können jedoch nicht ausschließen, dass diese Daten beim Vorliegen von rechtswidrigem Verhalten eingesehen werden.

Unter die hierbei von uns verarbeiteten Informationen fallen:

• IP-Adresse
• Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs
• Browsertypen und Versionen
• Das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem
• Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Website ge- langt (Link)
• Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Website angesteuert werden
• Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems Cookies

⁹ Gemäß Art 20 DSGVO.

Cookies

Unsere Website verwendet HTTP-Cookies um nutzerspezifische Daten zu spei- chern. Ein Cookie ist ein kurzes Datenpaket, welches zwischen Webbrowser und Webserver ausgetauscht wird, für diese aber völlig bedeutungslos ist und erst für die Webanwendung, zB einen Online-Shop, eine Bedeutung erhält, etwa den Inhalt eines virtuellen Warenkorbes.

Es gibt zwei Arten von Cookies: Erstanbieter-Cookies werden von unserer Website erstellt, Drittanbieter-Cookies werden von anderen Websites (zB Google Analytics) erstellt.

Man unterscheidet drei Kategorien von Cookies:

• unbedingt notwendige Cookies um grundlegende Funktionen der Website si- cherzustellen;
• funktionelle Cookies um die Leistung der Webseite sicherzustellen und
• zielorientierte Cookies um das Benutzererlebnis zu

Wir nutzen Cookies, um unsere Webseite nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Sie ermög- lichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Wenn Sie dies nicht wünschen, so können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Sie über das Setzen von Cookies informiert und Sie dies nur im Einzelfall erlauben. Sie können jederzeit Cookies, die sich bereits auf Ihrem Computer befinden, löschen oder Cookies deaktivieren. Die Vorgangsweise dazu ist nach Browser unterschied- lich, am besten Sie suchen die Anleitung online mittels einer Suchmaschine (zB Google, Bing und Yahoo!) mit dem Suchbegriff „Cookies löschen Chrome“ oder „Cookies deaktivieren Chrome“ im Falle eines Chrome Web Browsers oder tau- schen das Wort „Chrome“ gegen den Namen Ihres Browsers (zB Firefox, Internet Explorer und Safari) aus.

Wenn Sie uns generell nicht gestatten, Cookies zu nutzen, dh diese per Browser- einstellung deaktivieren, können manche Funktionen und Seiten nicht wie erwartet funktionieren.

• Google Maps

Wir verwenden Google Maps der Firma Google Inc.¹⁰ auf unserer Website.

Durch die Nutzung der Funktionen dieser Karte werden Daten an Google übertra- gen. Welche Daten von Google erfasst werden und wofür diese Daten verwendet werden, können Sie auf https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/ nachle- sen.

¹⁰ 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA.

 

• Google Analytics

Diese Website nutzt Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics. Anbie- ter ist die Google Inc.¹². Google Analytics verwendet Cookies. Wie unter Punkt 5.1. beschrieben, handelt es sich dabei um Textdateien, die auf Ihrem Computer ge- speichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie er- möglichen. Die durch Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Wir setzen Google Analytics nur mit aktivierter IP-Anonymisierung ein. Dies be- deutet, dass auf dieser Webseite Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mit- gliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Ab- kommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt wird. Nur in Aus- nahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegen- über dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ih- rer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfäng- lich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

¹¹ 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA.

¹² 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA.

 

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